Stadtrecht

Satzungen & Verordnungen

Diese Internet-Fassung des Passauer Stadtrechts bietet Ihnen eine Auswahl der in Passau gültigen Satzungen, Verordnungen und Richtlinien.

Sie haben hiermit nicht nur die Möglichkeit, jederzeit auf die Sammlung des Passauer Stadtrechts zugreifen und je nach Bedarf einzelne Abschnitte ausdrucken oder herunterladen zu können, Sie haben auch den Vorteil größerer Aktualität.

Neben den allgemeinen Benutzerbedingungen für den Internetauftritt der Stadt Passau (siehe Impressum), weisen wir noch auf folgendes hin:

• Die Sammlung beruht auf der Auswertung der städtischen Amtsblätter. Sie ist keine offizielle Veröffentlichung i. S. der Erlassvorschriften für Satzungen bzw. Verordnungen. Es gilt deshalb ausschließlich die amtliche Veröffentlichung im entsprechenden Amtsblatt; die Fundstelle ist in der Kopfzeile der jeweiligen Regelung angegeben.
• Selbstverständlich sind wir bestrebt, diese Sammlung so aktuell wie möglich zu halten. Allerdings bedarf auch die Einarbeitung auf der Grundlage des städtischen Amtsblattes seine Zeit, weshalb wir insbesondere in dringenden Fällen empfehlen, im Amtsblatt zu recherchieren.
• Auch bei größter Sorgfalt der Übertragung können Fehler nicht ausgeschlossen werden. Sollte Ihnen etwas auffallen, sind wir für einen Hinweis dankbar.
• Bei Fragen zu den einzelnen Rechtsvorschriften stehen Ihnen die städtischen Fachdienststellen gerne zur Verfügung.
• In einigen Fällen wurde auf eine Übernahme in die Sammlung verzichtet, z. B. bei Bebauungsplänen. Wir weisen Sie deshalb darauf hin, dass diese Sammlung nicht das vollständige Stadtrecht der Stadt Passau beinhaltet. Bei weiteren Fragen, sind Ihnen die einzelnen Fachstellen der Stadt Passau gerne behilflich.
• Die Nutzung der Sammlung ist für eigene Zwecke zugelassen. Eine weitergehende, gewerbliche Nutzung, ganz oder in Teilen, insbesondere zum Zwecke von Änderungen oder Verarbeitung bzw. Weitergaben in Datei- oder Druckform o. ä. ist nicht zulässig. Das Urheberrecht liegt bei der Stadt Passau.

Informieren Sie sich hier über städtische Vorschriften der verschiedenen Themen:

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