Videoüberwachung am Klostergarten

Mit Beschluss des Stadtrats der Stadt Passau vom 14.05.2018 wurde die Verwaltung beauftragt, eine Videoüberwachung des Klostergartens unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen zu installieren. Durch diese Präventivmaßnahme soll es gelingen, diesen zentralen Bereich der Innenstadt sicherer werden zu lassen. Dieser signifikante Sicherheitsgewinn soll bei gleichzeitiger Schonung der Privatsphäre und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung der Besucherinnen und Besucher des Klostergartens erzielt werden.

Hier können die Bürgerinnen und Bürger weitere Informationen zur Videoüberwachung beziehen: 

• Grundlagen der Nutzung der Videoüberwachungsanlage im Klostergarten
• Dienstanweisung der Stadt Passau zur Videoüberwachung im Klostergarten
• Sicherheitskonzept zur Videoüberwachung im Klostergarten
• Standortübersicht der Überwachungskameras
• Entscheidung über die Neuausrichtung der Kamera 10
• Prüfungsschema zur Videobeobachtung und Videoaufzeichnung gem Art. 24 BayDSG
• Datenschutzhinweise zur Videoüberwachung
• Stellungnahme der städtischen Datenschutzbeauftragten
• Entscheidung über Betrieb und Ausrichtung der Kameras für das erste Halbjahr 2023
• Polizeiliche Vorfallsdokumentation
• Schulungsunterlagen für Innenstadtkümmerer
• Datenblatt zur Kamera NDP-5502-Z30L
• Datenblatt zur Kamera NBE-5503-AL