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Jahresrechnung 2017

12.04.2018 - Haushalt 2018 von Regierung von Niederbayern genehmigt

Finanzen

In seiner Sitzung am 16.04.2018 wurde dem Ausschuss für Finanzen die Jahresrechnung 2017 vorgelegt.

Die Stadt Passau muss in diesem und in den nächsten Jahren mehrere notwendige Investitionen schultern. Dazu gehören insbesondere die Erschließung der Königschaldinger Straße (neue JVA), der Neubau des digitalen Gründerzentrums, Hochwasserschutzmaßnahmen, Verbesserung der Infrastruktur sowie Verbesserungen und Erweiterungen für Bildungs- und Betreuungsangebote. Eine große, auch finanzielle Herausforderung stellt aktuell auch die Digitalisierung an Passauer Schulen dar, an deren Umsetzung intensiv gearbeitet wird. Um die Finanzierung dieser Maßnahmen sicherzustellen hat die Stadt Passau seit Jahren die Haushaltsüberschüsse in der allgemeinen Rücklage angespart.

Das Ergebnis des Verwaltungshaushalts 2017 schließt um 14,0 Mio. Euro besser ab als erwartet. Deshalb ist nicht wie ursprünglich geplant eine Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 13,1 Mio. Euro erforderlich, sondern es kann ein Überschuss in Höhe von 1,3 Mio. Euro verzeichnet werden. Der Stand der allgemeinen Rücklage beträgt daher zum 31.12.2017 rund 30,2 Mio. Euro.

Oberbürgermeister Jürgen Dupper: „Aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung einerseits und einer sparsamen Haushaltswirtschaft andererseits ist es uns gelungen, dieses zufriedenstellende Ergebnis zu erzielen. Da die Stadt Passau in diesem und in den nächsten Jahren große Investitionen bewältigen muss, werde ich dem Finanzausschuss bezüglich der Verwendung des Überschusses vorschlagen, ihn einstweilen der Rücklage zufließen zu lassen. Mit diesem Polster können notwendige Investitionen ermöglicht werden wie z. B. Maßnahmen im Bereich Hochwasserschutz, Digitalisierung sowie Bildung und Betreuung.“

Zu dem Ergebnis beigetragen haben unter anderem Mehreinnahmen z.B. bei der Gewerbesteuer um 4,8 Mio. Euro sowie bei der Grunderwerbssteuer um 1,2 Mio. Euro.

Inzwischen liegt auch die Genehmigung für den Haushalt 2018 durch die Regierung von Niederbayern vor. Gegen die Festsetzungen der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018 bestehen keine Bedenken. Die Regierung stellt zwar nach wie vor eine angespannte Finanzsituation für die Stadt Passau fest, bestätigt aber den Kurs der vergangenen Jahre.

Mit dem Haushalt 2018 bleibt die Kontinuität der sparsamen Haushaltsaufstellung der letzten Jahre weiterhin gewahrt. Auch eine Schuldenrückführung, wie sie schon seit 2012 durchgeführt werden kann, wird für den Haushalt 2018 berücksichtigt. Trotz dieser Sondertilgung in Höhe von 1,7 Mio. Euro kann mit einem Nettoinvestitionsvolumen von 18,4 Mio. Euro das hohe Investitionsniveau des Vorjahres gehalten werden.

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