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Grenzenlos lebenswert

Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Stadtrats und des Oberbürgermeisters

17.12.2019 - Kommunalwahl am 15. März 2020

Wahlen

Am 15. März 2020 finden in Bayern die Kommunalwahlen statt. In der Stadt Passau werden sowohl der Oberbürgermeister als auch die 44 Mitglieder des Stadtrates für die nächsten 6 Jahre gewählt.

Nach den wahlrechtlichen Vorgaben können ab sofort die Parteien und Wählergruppen ihre Wahlvorschläge für die Oberbürgermeisterwahl und die Stadtratswahl bei der Wahlleitung bzw. beim Wahlamt der Stadt Passau (Altes Rathaus, Zimmer 105) einreichen.

Die Einreichungsfrist endet am 23. Januar 2020, 18.00 Uhr.

Für Wahlvorschläge, die nach den gesetzlichen Vorschriften zusätzliche Unterstützungsunterschriften benötigen, werden diese Unterstützungslisten am Tag nach der Einreichung des jeweiligen Wahlvorschlags im Eintragungsraum im Alten Rathaus (EG Zimmer 3) und im Bürgerbüro im Dienstleistungszentrum Passavia aufgelegt. Selbstverständlich kann auch im Wahlamt der Stadt Passau (Altes Rathaus, Zimmer 105) die Unterstützungsunterschrift geleistet werden.

Die Eintragungszeiten lauten:

Mo – Mi 07.30 Uhr bis 16.00 Uhr
Do 07.30 Uhr bis 17.00 Uhr
Fr 07.30 Uhr bis 15.00 Uhr

Zusätzlich:
Do, 30.01.2020 bis 20.00 Uhr
Sa, 01.02.2020 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Die Möglichkeit der Unterstützung endet am 03. Februar 2020, 12.00 Uhr.

Für die Teilnahmeberechtigung benötigen diese Wahlvorschläge mindestens 340 gültige Unterschriften.
Eintragungsberechtigt sind alle in der Stadt Passau wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger; zur Eintragung muss ein gültiges Ausweispapier (Personalausweis, Reisepass) vorgelegt werden.
Von der Unterstützung ausgeschlossen sind Bewerber und Unterzeichner eines Wahlvorschlags für dieselbe Wahl, sowie Personen, die sich bereits in eine andere Unterstützungsliste derselben Wahl eingetragen haben.

Nähere Informationen stehen hier zur Verfügung.

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